Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen
Aktiengesellschaft
Bochum
WKN 821600
ISIN DE0008216003
Wir laden die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der
am Freitag, dem 22. Juli 2011 um 10:00 Uhr
im
Schloß Berge,
Adenauerallee 103 in 45894 Gelsenkirchen
stattfindenden
ordentlichen Hauptversammlung
ein.
Der Veranstaltungsort ist mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu erreichen:
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ab Gelsenkirchen Hbf – Bahnsteig 5: Niederflurbus 380 bis Haltestelle ‘Schloß Berge’ Abfahrt alle 20 Minuten, Fahrzeit ca.
30 Minuten, Fußweg ca. 2 Minuten
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Tagesordnung:
| 1. |
Vorlage des festgestellten Jahresabschlusses, des Lageberichts für das Geschäftsjahr 2010 (einschließlich des erläuternden
Berichts zu den Angaben nach § 289 Abs. 4 HGB) und des Berichts des Aufsichtsrats für das Geschäftsjahr 2010
Der Aufsichtsrat hat den vom Vorstand aufgestellten Jahresabschluss gemäß § 172 AktG gebilligt und somit festgestellt. Eine
Beschlussfassung durch die Hauptversammlung entfällt daher. Bezüglich der weiteren, der Hauptversammlung zugänglich zu machenden
Unterlagen, sieht der Gesetzgeber keine Beschlussfassung vor. Die zugänglich zu machenden Unterlagen sind über die Internetadresse
www.bogestra.de unter der Rubrik Investor Relations/Hauptversammlung 2011 zugänglich und liegen während der Hauptversammlung
zur Einsichtnahme aus.
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| 2. |
Beschlussfassung über die Entlastung des Vorstands
Vorstand und Aufsichtsrat schlagen vor, den Mitgliedern des Vorstands für das Geschäftsjahr 2010 Entlastung zu erteilen.
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| 3. |
Beschlussfassung über die Entlastung des Aufsichtsrats
Vorstand und Aufsichtsrat schlagen vor, den Mitgliedern des Aufsichtsrats für das Geschäftsjahr 2010 Entlastung zu erteilen.
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| 4. |
Wahl eines Aufsichtsratsmitgliedes
Der Aufsichtsrat besteht aus 12 Mitgliedern und setzt sich nach den §§ 95, 96 und 101 AktG, nach § 7 des Mitbestimmungsgesetzes
und nach § 7 (1) der Satzung aus je sechs Mitgliedern der Anteilseigener und der Arbeitnehmer zusammen. In der diesjährigen
Hauptversammlung endet die Amtszeit von Herrn Guido Tann gemäß § 102 AktG i. V. mit § 7 (2) der Satzung.
Bei der Zusammensetzung des Aufsichtsrats soll neben Diversity (Vielfalt) auch die zur ordnungsgemäßen Wahrnehmung der Aufgaben
erforderlichen Kenntnisse, Fähigkeiten und fachlichen Erfahrungen berücksichtigt werden, damit dem Vorstand bei der Leitung
des Unternehmens die Expertise erfahrener Aufsichtsräte zur Verfügung steht.
Der Aufsichtsrat schlägt vor,
Herrn Guido Tann
Gelsenkirchen
Geschäftsführender Gesellschafter – THG Verwaltungs GmbH & Co. KG
mit Wirkung ab Beendigung dieser Hauptversammlung für die Zeit bis zum Ablauf der Hauptversammlung, die über die Entlastung
für das Geschäftsjahr 2015 beschließt, zum Vertreter der Aktionäre in den Aufsichtsrat zu wählen. Eine Wiederwahl ist statthaft.
Herr Tann ist Mitglied im Verwaltungsrat des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr AöR und der Verbandsversammlung des Zweckverbandes
VRR.
Außerdem gehört Herr Tann folgenden Ausschüssen an:
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Ausschuss für Investitionen und Finanzen im VRR AöR
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Ausschuss für Verkehr und Planung der VRR AöR
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Vergabeausschuss der VRR AöR
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Vergabeausschuss des Zweckverbandes VRR
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Die Hauptversammlung ist an Wahlvorschläge nicht gebunden.
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| 5. |
Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2011
Der Aufsichtsrat schlägt, gestützt auf die Empfehlung seines Audit Committees, vor, die PricewaterhouseCoopers AG, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft,
Frankfurt am Main, Niederlassung Essen, zum Abschlussprüfer für das Jahr 2011 zu wählen.
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Kandidatenvorschlag für den Aufsichtsratsvorsitz
Der Deutsche Corporate Governance Kodex in seiner gültigen Fassung vom 26. Mai 2010 empfiehlt in Ziffer 5.4.3 Satz 3 den Aktionären
die Kandidatenvorschläge für den Aufsichtsvorsitz bekannt zu geben. Dementsprechend teilt der Aufsichtsrat mit, dass er die
Wahl von Frau Dr. Ottilie Scholz zur Vorsitzenden des Aufsichtsrats in seiner zukünftigen Zusammensetzung vorschlägt. Der
Aufsichtsrat in seiner zukünftigen Zusammensetzung ist bei der Wahl der Vorsitzenden an diesen Vorschlag nicht gebunden.
Auslegung von Unterlagen
Vom Tag der Einberufung der Hauptversammlung an können die Aktionäre den Jahresabschluss der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen
AG, den Lagebericht (einschließlich des erläuternden Berichts zu den Angaben nach § 289 Abs. 4 HGB) und den Bericht des Aufsichtsrats
in den Geschäftsräumen am Sitz des Gesellschaft, Universitätsstraße 58 in Bochum zu den üblichen Geschäftszeiten einsehen.
Diese Unterlagen sind auch auf der Internetseite der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG zugänglich (www.bogestra.de unter
der Rubrik Investor Relations/Hauptversammlung 2011) und liegen während der Hauptversammlung zur Einsichtnahme aus.
Mitteilung gemäß § 30 b Abs. 1 Nr. 1 WpHG
Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt zum Zeitpunkt der Bekanntmachung der Einberufung der ordentlichen Hauptversammlung
im elektronischen Bundesanzeiger 15.360.000 EURO und ist eingeteilt in 600.000 auf den Inhaber lautende Stückaktien (‘Aktie’).
Jede Aktie gewährt eine Stimme, so dass die Gesamtzahl der Stimmrechte im Zeitpunkt der Einberufung der ordentlichen Hauptversammlung
im elektronischen Bundesanzeiger 600.000 beträgt. Von diesen 600.000 Stimmrechten ruhen derzeit insgesamt 8.894 Stimmrechte
aus eigenen Aktien (§ 71b AktG). Die Gesamtzahl der teilnahme- und stimmberechtigten Aktien beträgt demzufolge im Zeitpunkt
der Einberufung der ordentlichen Hauptversammlung im elektronischen Bundesanzeiger 591.106 Stück.
Auf die nach §§ 21 ff WpHG bestehende Mitteilungspflicht und die in § 28 WpHG vorgesehene Rechtsfolge des Ruhens aller Rechte
aus den Aktien bei Verstößen gegen eine Mitteilungspflicht wird hingewiesen.
Teilnahme an der Hauptversammlung und Ausübung des Stimmrechts (mit Nachweisstichtag nach § 123 Abs. 3 Satz 3 und dessen Bedeutung)
Zur Teilnahme an der Hauptversammlung und zur Ausübung des Stimmrechts sind diejenigen Aktionäre – persönlich oder durch Bevollmächtigte
– berechtigt, die sich zur Hauptversammlung anmelden und ihre Berechtigung nachweisen. Für die Berechtigung reicht ein in
Textform erstellter besonderer Nachweis des Anteilsbesitzes in deutscher Sprache durch das depotführende Institut aus. Der
besondere Nachweis über nicht in Girosammelverwahrung befindliche Aktien kann auch von der Gesellschaft oder einem Kreditinstitut,
ein gemäß § 125, 135 AktG gleichgestelltes Institut oder Unternehmen gegen Einreichung der Aktien ausgestellt werden. Der
besondere Nachweis muss sich auf den Beginn des 01. Juli 2011, 00:00 Uhr MEZ (Nachweisstichtag) beziehen. Die Anmeldung und
der auf den Nachweisstichtag bezogene besondere Nachweis des Anteilsbesitzes müssen spätestens bis zum Ablauf des 15. Juli
2011, 24:00 Uhr MEZ, bei der nachstehenden Anmeldestelle eingehen.
Anmeldestelle:
Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG
Frau Michaela Frost / FRA
Universitätsstraße 58
D-44789 Bochum
Telefon: 0234 / 303 – 2312
Telefax: 0234 / 303 – 3310
E-Mail: michaela.frost@bogestra.de
Nach Eingang der Anmeldung und des besonderen Nachweises des Anteilsbesitzes bei der Anmeldestelle werden den Aktionären Eintrittskarten
für die Hauptversammlung übersandt. Um den rechtzeitigen Erhalt der Eintrittskarten sicherzustellen, bitten wir die Aktionäre,
frühzeitig für die Anmeldung und Übersendung des besonderen Nachweises des Anteilsbesitzes bei der Anmeldestelle Sorge zu
tragen.
Die Gesellschaft ist berechtigt, bei Zweifeln an der Richtigkeit oder Echtheit des besonderen Nachweises des Anteilsbesitzes
einen geeigneten weiteren Nachweis zu verlangen. Bestehen auch an diesem Zweifel, kann die Gesellschaft die Berechtigung des
Aktionärs zur Teilnahme an der Hauptversammlung und zur Ausübung des Stimmrechts zurückweisen.
Im Verhältnis zur Gesellschaft gilt für die Teilnahme an der Hauptversammlung und für die Ausübung des Stimmrechts als Aktionär
nur, wer den besonderen Nachweis des Anteilsbesitzes erbracht und sich angemeldet hat. Die Berechtigung zur Teilnahme an der
Hauptversammlung und der Umfang des Stimmrechts bemisst sich ausschließlich nach dem Anteilsbesitz zum Nachweisstichtag. Mit
dem Nachweisstichtag geht keine Sperre für die Veräußerbarkeit des Anteilsbesitzes einher. Auch im Fall der vollständigen
oder teilweisen Veräußerung des Anteilsbesitzes nach dem Nachweisstichtag ist für die Teilnahme und den Umfang des Stimmrechtes
ausschließlich der Anteilsbesitz des Aktionärs zum Nachweisstichtag maßgeblich. D. h. Veräußerung von Aktien nach dem Nachweisstichtag
haben keine Auswirkung auf die Berechtigung zur Teilnahme an der Hauptversammlung und auf den Umfang des Stimmrechts. Entsprechendes
gilt für Erwerbe und Zuerwerbe von Aktien nach dem Nachweisstichtag. Personen, die zum Nachweisstichtag noch keine Aktien
besitzen und erst danach Aktionär werden, sind somit nicht teilnahme- und stimmberechtigt. Der Nachweisstichtag ist kein relevantes
Datum für eine eventuelle Dividendenberechtigung.
Verfahren für die Stimmabgabe durch einen Bevollmächtigten
Wir weisen unsere Aktionäre auf die Möglichkeit hin, ihr Stimmrecht durch einen Bevollmächtigten, auch durch eine Vereinigung
von Aktionären ausüben zu lassen. Die Bestimmungen über die Teilnahmeberechtigung und Ausübung des Stimmrechts bleiben davon
unberührt. Die Gesellschaft ist berechtigt, bei Bevollmächtigung von mehr als einer Person, eine oder mehrere von diesen zurückzuweisen
(§ 134 Abs. 3). Wenn weder ein Kreditinstitut noch eine Aktionärsvereinung oder eine gem. § 135 Abs. 8 und 10 AktG und § 125
Abs. 5 ihnen gleichgestellte Personen oder Institution bevollmächtigt wird, so bedarf die Erteilung der Vollmacht, ihr Widerruf
und der Nachweis der Bevollmächtigung gegenüber der Gesellschaft der Textform. Die Gesellschaft bietet für die Übermittlung
den Weg der elektronischen Kommunikation über die oben genannte E-Mail-Adresse sowie die Übersendung an oben genannter postalischer
Adresse an. Weiterhin kann der Bevollmächtigte seine Vollmacht am Tage der Hauptversammlung an der Einlasskontrolle vorweisen.
Auf der Vorderseite der Eintrittskarten ist die Möglichkeit zur Vollmachtserteilung gegeben. Formulare zur Vollmachtserteilung
werden jedem stimmberechtigten Aktionär auf Verlangen in Textform übermittelt. Sie sind ebenso auf unserer Internetseite unter
www.bogestra.de unter der Rubrik Investor Relations/Hauptversammlung 2011 abrufbar.
Für Vollmachten an Kreditinstitute, Aktionärsvereinigungen und andere ihnen gem. § 135 Abs. 8 und 10 AktG und § 125 Abs. 5
gleichgestellte Personen oder Institution, deren Widerruf und den Nachweis einer Bevollmächtigung enthält die Satzung der
Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG keine besonderen Vorgaben. Da Kreditinstitute, Aktionärsvereinigungen und andere ihnen
gem. § 135 Abs. 8 und 10 AktG und § 125 Abs. 5 gleichgestellte Personen oder Institution zum Verfahren für ihre eigene Bevollmächtigung
abweichende Regelungen vorsehen können, sind diese bei dem jeweils zu Bevollmächtigten zu erfragen.
Angaben zu den Rechten der Aktionäre nach §§ 122 Abs. 2, 126 Abs. 1, 127, 131 Abs. 1 AktG
Anträge auf Tagesordnungsergänzung nach § 122 Abs. 2 AktG
Aktionäre, deren Anteile zusammen den zwanzigsten Teil des Grundkapitals (dies entspricht 30.000 Aktien) oder den anteiligen
Betrag von 500.000 Euro erreichen, können verlangen, dass Gegenstände auf die Tagesordnung gesetzt und bekannt gemacht werden.
Jedem neuen Gegenstand muss eine Begründung oder eine Beschlussvorlage beiliegen. Das Verlangen ist schriftlich ausschließlich
an den
Vorstand der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG
c/o Michaela Frost – KVA
Universitätsstraße 58
44789 Bochum
zu richten und muss bis spätestens 21. Juni 2011, 24.00 Uhr (MEZ) zugehen. § 122 Abs. 1 Satz 3 i.V.m. § 142 Abs. 2 Satz 2
wonach die Antragsteller nachzuweisen haben, dass sie seit mindestens drei Monaten vor dem Tage der Hauptversammlung Inhaber
der Aktien sind und dass sie die Aktien bis zur Entscheidung über den Antrag halten, gilt entsprechend.
Bekannt zu machende Ergänzungen der Tagesordnung werden – soweit sie nicht bereits mit der Einberufung bekannt gemacht wurden
– unverzüglich nach Zugang des Verlangens im elektronischen Bundesanzeiger bekannt gemacht und solchen Medien zur Veröffentlichung
zugeleitet, dass sie die Information in der gesamten Europäischen Union verbreiten. Sie werden außerdem unter der Internetadresse
www.bogestra.de unter der Rubrik Investor Relations/Hauptversammlung 2011 bekannt gemacht und den Aktionären mitgeteilt.
Anträge und Wahlvorschläge von Aktionären nach §§ 126 Abs. 1 und 127 AktG
Aktionäre können der Gesellschaft gemäß § 126 Abs. 1 AktG einen Gegenantrag gegen einen Vorschlag von Vorstand und Aufsichtsrat
zu einem bestimmten Punkt der Tagesordnung mit Begründung ausschließlich an nachfolgende Adresse übersenden:
Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG
Frau Michaela Frost/FRA
Universitätsstraße 58
D-44789 Bochum
Telefax: 0234 / 303 – 3310
E-Mail: michaela.frost@bogestra.de
Zugänglich zu machende Gegenanträge von Aktionären, die bis spätestens zum 07. Juli 2011, 24:00 Uhr (MEZ) bei der oben genannten
Adresse eingehen, werden auf unserer Internetseite www.bogestra.de unter der Rubrik Investor Relations/Hauptversammlung 2011
zugänglich gemacht. Etwaige Stellungnahmen der Gesellschaft werden ebenfalls unter dieser Internetadresse veröffentlicht.
Von der Zugänglichkeit des Gegenantrages und dessen Begründung kann die Gesellschaft unter den in § 126 Abs. 2 AktG genannten
Voraussetzungen absehen.
Vorstehende Ausführungen gelten gemäß § 127 AktG entsprechend für Vorschläge eines Aktionärs zur Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern
oder von Abschlussprüfern mit der Maßgabe, dass der Wahlvorschlag nicht begründet werden muss. Der Vorstand braucht den Wahlvorschlag
auch dann nicht zugänglich zu machen, wenn der Vorschlag nicht die Angaben nach § 124 Abs. 3 Satz 3 und § 125 Abs. 1 Satz
5 enthält.
Wir weisen unsere Aktionäre darauf hin, dass Gegenanträge oder Wahlvorschläge, die der Gesellschaft vorab fristgerecht übermittelt
worden sind, in der Hauptversammlung nur Beachtung finden, wenn sie dort gestellt werden. Das Recht eines jeden Aktionärs,
während der Hauptversammlung Anträge zu den verschiedenen Gegenständen der Tagesordnung zu stellen, auch ohne vorherige Übermittlung
an die Gesellschaft, bleibt unberührt.
Auskunftsrecht des Aktionärs nach § 131 Abs. 1 AktG
In der Hauptversammlung kann jeder Aktionär vom Vorstand Auskunft über Angelegenheiten der Gesellschaft verlangen, soweit
sie zur sachgemäßen Beurteilung des Gegenstandes der Tagesordnung erforderlich ist. Von der Beantwortung einzelner Fragen
kann der Vorstand aus den in § 131 Abs. 3 AktG genannten Gründen absehen.
Nach der Satzung kann der Versammlungsleiter das Frage- und Rederecht der Aktionäre zeitlich angemessen beschränken; er kann
insbesondere zu Beginn oder während der Hauptversammlung den zeitlichen Rahmen für den ganzen Verlauf der Hauptversammlung,
für die Aussprache zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sowie für den einzelnen Frage- und Redebeitrag angemessen festsetzen.
Weitergehende Erläuterungen
Weitergehende Erläuterungen zu den Rechten der Aktionäre nach §§ 122 Abs. 2, 126 Abs. 1, 127, 131 Abs. 1 AktG finden sich
unter der Internetadresse www.bogestra.de unter der Rubrik Investor Relations/Hauptversammlung 2011.
Anfragen von Aktionären
Aktionäre, die beabsichtigen, auf der Hauptversammlung Auskünfte zu verlangen, werden gebeten, diese der Gesellschaft möglichst
vor der Hauptversammlung mitzuteilen, um dem Vorstand Gelegenheit zur Vorbereitung der Antworten zu geben.
Veröffentlichung auf der Internetseite der Gesellschaft
Alsbald nach der Einberufung der Hauptversammlung werden über die Internetseite der Gesellschaft www.bogestra.de unter der
Rubrik Investor Relations/Hauptversammlung 2011 folgende Informationen und Unterlagen zugänglich sein (§ 124 a AktG):
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Der Inhalt der Einberufung;
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eine Erläuterung zur fehlenden Beschlussfassung zu Tagesordnungspunkt 1;
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die der Versammlung zugänglich zu machenden Unterlagen;
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die Gesamtzahl der Aktien und der Stimmrechte im Zeitpunkt der Einberufung;
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Formulare, die bei Stimmabgabe durch Vertretung verwendet werden können.
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Bochum, im Juni 2011
Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen Aktiengesellschaft
Der Vorstand
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